Aktuelles
September - Dezember 2011
Neue Gesprächsreihe:
Kommunaler Investitionsstau
Nachdem ich mir im vergangenen Jahr bei zahlreichen BürgermeisterInnen über die kommunale Finanzlage einen Überblick verschafft hat, führte ich die Gespräche im Herbst 2011 vertiefend fort.
Gibt es einen Investitionsstau in den Kommunen, welche Bereiche betrifft er und wie groß ist er?
Dafür führte ich gemeinsam mit den grünen KommunalvertreterInnen vor Ort Gespräche in folgenden Städten und Gemeinden: Lübeck, Flensburg, Quarnbek, Preetz, Heikendorf, Bad Oldesloe, Brunsbüttel, Selent und Segeberg.
1. Dezember 2011 Bad Segeberg
von links: Dieter Schönfeld, Monika Heinold, Peter Stoltenberg, Henning Jensen
Bericht folgt
30.11.2011 Amt Selent-Schlesen
Auf halbem Weg zwischen Selent und Kiel in einem Heikendorfer Café fand das Gespräch mit Amtsvorsteher Peter Wiegner und dem leitenden Verwaltungsbeamten Manfred Krumbeck statt. Deutlich wurde, wie schwierig es sein kann, neue Einnahmen für das kommunale Leben zu generieren: Wirtschaftsansiedlungen gestalten sich im ländlichen Umfeld schwieirig, Touristen zieht es eher an die Ostsee als ins Binnenland und neue Gebühren stoßen auf Unmut bei Bürgerinnen und Bürgern.
Was mir gut gefiel, ist der Verband zur Unterhaltung von Schwarzdecken im Kreis Plön. Dahinter verbirgt sich eine Kostenrücklage der Gemeinden für den Unterhalt geteerter Straßen - damit wird der Wert der vorhandenen Infrastruktur erhalten.
11.11.2011 Brunsbüttel
von links: Daniela Meyer, Stefan Mohrdieck, Anke Schäfer, Monika Heinold, Werner Neffe, Bernd Voß
Hier geht es zum Artikel in der Norddeutschen Rundschau. Link
7.11.2011 Bad Oldesloe
von links: Hartmut Jokisch, Tassilo von Bary, Monika Heinold
Bericht folgt
7.11.2011 Preetz
von links: Klaus Ziegler, Norbert Maaß, Gerd Dreßler, Monika Heinold, Wolfgang Schneider, Karl-Martin Hentschel
Bericht folgt
7.11.2011 Heikendorf
von links: Michael Koops, Holger Pape, Monika Heinold, Karl-Martin Hentschel
Bericht folgt
28.10.2011 Quarnbek
Im Gespräch mit Bürgermeister Klaus Langer und Ingrid Wendel (ehemalige Gemeindevertretrin für Bündnis 90/Die Grünen) wurde deutlich, dass eine Kommune in die Zukunft denken muss. So findet gerade unter Bürgerbeteiligung eine Diskussion darüber statt, ob Windkraftanlagen errichtet werden sollen, um Gewerbesteuereinnahmen zu erschließen. Weitere Themen waren die belastung der Straßen durch schwere Lkw, der zustand öffentlicher Gebäude sowie Überlegungen zum Pumpspeicherkraftwerk am Nord-Ostsee-Kanal.
von links: Monika Heinold, Klaus Langer, Inrid Wendel
26.10.2011 Flensburg
Bürgermeister Henning Brüggemann lag besonders der Kommunale Finanzausgleich am Herzen. Thema war auch die Verteilung des 95 Millionen Euro-Pakets, das die Landesregierung kürzlich auf den Weg brachte. Initiiert hatte das Gespräch die bündnisgrüne Ratsfraktion, die mit Ellen Kittel-Wegner am Gespräch teilnahm. Auch mein Landtagskollege Rasmus Andresen, zuständig für Flensburg, begleitete den besuch.
von links: Ellen Kittel-Wegner, Rasmus Andresen, Monika Heinold und Henning Brüggemann
9. September 2011Lübeck
Zum Start der Gesprächsreihe informierte ich mich in Lübeck bei meinem Landtagskollegen Thorsten Fürter, der für die Bürgermeisterwahl im November kandidierte. Kaputte Fenster in Schulen, reparaturbedürftige Brücken und fehlende Radwege lagen meinem Landtagskollegen besonders am Herzen. Auf einem Tandem fuhren wir gemeinsam mit den kommunalen Grünen Volker Koß und Hans-Jürgen Schubert einige Stellen ab, an denen etwas geschehen muss. So umrundeten wir auch den "Lindenteller", einen Kreisverkehr, der als Unfallschwerpunkt gilt, gleich zwei Mal - mit einem unsicheren Gefühl.
Kulturgespräche September 2011:
Mehr Praxisnähe im Denkmalschutz notwendig
Vor dem Hintergrund der anstehenden Novellierung des Denkmalschutzgesetzes informierte ich mich im Kreis Plön, welche Ausgangssituation derzeit bei privaten Eigentümern und Nutzern von denkmalgeschützten Gebäuden bzw. Ensembles vorgefunden wird.
Gemeinsam mit meinen kommunalen Kollegen Karl-Martin Hentschel, Ulf Dallmann und Lars Behrwald besuchten wir die Güter Dobersdorf und Rixdorf und den Bürgerverein Barkauer Land im Vereinssitz "Alte Schmiede".
Dort erkundigten wir uns bei den Betroffenen vor allem über die aus grüner Sicht kritischen Punkte der vorliegenden Gesetzesnovelle.
Das Ergebnis der Plöner Besuche bedeutet für die grüne Landtagsfraktion nun vor allem Arbeit. Wir sehen deutlichen Verbesserungsbedarf beim schwarz-gelben Gesetzentwurf und werden die Schwachstellen im Anhörungsverfahren thematisieren.
Februar bis Juni 2011:
Gesprächsreihe Privatinsolvenzen
Im Zuge der Wirtschaftskrise wurde viel darüber geredet, wie es finanziell um die Banken und Kommunen steht. Wie aber hat sich die Lage der Menschen entwickelt, die verschuldet oder sogar überschuldet sind?
Wie wird die seit 1999 gegebene Möglichkeit der Privatinsolvenz genutzt?
In Gesprächen mit Schuldnerberatungsstellen in verschiedenen Teilen des Landes machte sich Monika Heinold im 1. Halbjahr 2011 ein Bild von der aktuellen Situation. Im Juni 2011 wurde die Gesprächsreihe beendet. Hintergrund für die Gespräche war auch die Überarbeitung des Glücksspielstaatsvertrags: Dadurch wird das Land Mehreinnahmen haben, die aus grüner Sicht unbedingt dazu beitragen müssen, dass die Schuldner- und Insolvenzberatungen gestärkt werden.
Mit Grünen Mitgliedern vor Ort, teilweise auch mit meinen LandtagskollegInnen Marret Bohn und Rasmus Andresen, habe ich 6 Schuldnerberatungsstellen in unterschiedlichen Kreisen besucht. Flankiert wurden die Gespräche von Besuchen im Fachklinikum für Spielsucht in Bredstedt und der Landeskoordinierungsstelle für Schuldnerberatungen.
Das Ergebnis der Gespräche ist besorgniserregend: Die private Ver- und Überschuldung nimmt landesweit zu. Positiv ist, dass die 1999 eingeführte Möglichkeit der Privatinsolvenz von den Menschen angenommen wird. Bis dahin war Überschuldung ein kaum zu bewältigendes Problem, das oftmals lebenslang erhalten blieb. In Schleswig-Holstein gab es 2010 4.687 Anträge auf Verbraucherinsolvenz. Nach einem mehrjährigen Verfahren haben die Antragsteller eine echte Chance auf ein Leben ohne Schulden.
Schuldnerberatungen in Schleswig-Holstein werden in der Regel vom Land, dem Kreis und dem Sparkassen- und Giroverband finanziert. Damit sind die Beratungsstellen sehr viel besser aufgestellt als in vielen anderen Bundesländern. Trotzdem gilt es, wachsam zu sein: Das Land zieht 2011 und 2012 insgesamt 500 Millionen Euro aus der Finanzierung ab. Das wird zu einer drastischen Reduzierung der wichtigen Präventionsarbeit führen.
Und "besser aufgestellt" heißt nicht "bedarfsgerecht aufgestellt": In einigen Kreisen gibt es Wartezeiten von mehreren Wochen, Beratungen ohne Termin sind oft nicht möglich, der Beratungsbedarf hinsichtlich neuer Regelungen beim Pfändungsschutzkonto steigt und viele Menschen fallen schlichtweg durchs Raster einer kostenlosen Schuldenberatung (z.B. Menschen ohne SGB-Bezüge).
Wichtiges Ergebnis der Gespräche: Verschuldung und Überschuldung können jeden treffen. Es ist kein Stigma einer Randgesellschaft, sondern ein in der Mitte der Gesellschaft angekommenes Problem. Die Gründe dafür sind vielseitig: Immer noch spielen Arbeitsplatzverlust und Scheidungen eine wichtige Rolle. Doch falsches Konsumverhalten, neue Medien (Handy, Internetshopping) und Spielsucht sind auf dem Vormarsch.
Konsum auf Kredit ist ein von der Wirtschaft protegiertes Verhalten (Auto, Elektrogeräte…), das oft den Einstieg in die Schuldenspirale darstellt. Die wichtigsten grüne Forderungen zur Stärkung der Schuldner- und Insolvenzberatung sind das Angebot einer Schuldner- und Insolvenzberatung auch für Selbständige (Freiberufler und Kleinstunternehmer), die Stärkung der Präventionsarbeit und die verbindlich festgelegte Partizipation der Schuldner- und Suchtberatungsstellen an den Mehreinnahmen des Glücksspielstaatsvertrags.
Weitere Informationen sind im grünen Landtagsantrag 17/1332 nachzulesen.
23.6.2011 Besuch der Schuldnerberatungsstelle Elmshorn
Gemeinsam mit meiner Landtagskollegin Marret Bohn, Regine Wilms Vorstandssprecherin Bündnis 90/Die Grünen Elmshorn) und unserem Schülerpraktikanten Jan Weber besuchte ich die Schuldnerberatungsstelle Elmshorn
Bericht folgt
23.6.2011 Besuch der Schuldnerberatungsstelle Heide
Gemeinsam mit meinen LandtagskollegInnen Marret Bohn und Rasmus Andresen sowie Thorsten Schäfer (Kreisvorstand Bündnis 90/Die Grünen Heide) und dem Schülerpraktikanten unserer Landtagsfraktion Jan Weber informierte ich mich über die Situation der Privatverschuldung in Heide
Bericht folgt
1.4.2011 Besuch in den Fachkliniken Nordfriesland gGmbH in Bredstedt
Gemeinsam mit meiner Landtagskollegin Marret Bohn und Ritva Århammar (Ortsverband Bredstedt) informierten wir uns im Rahmen der Privatverschuldungsgespräche auch über pathologische Spielsucht.
Foto: Anke Bauer, Fachkliniken Nordfriesland
Bericht folgt
4.3.2011 Besuch der Schuldnerberatung Eutin
Im Gespräch mit Babette Kühn, Ines Lingner und Olav Kriese von der Schuldnerberatung Eutin informierten sich die Landtagsabgeordneten Marlies Fritzen und Monika Heinold gemeinsam mit der Kreistagsabgeordneten Claudia Zimmer und Christiane Balzer (bürgerliches Ausschussmitglied Eutin) über die private Verschuldung in Eutin. Auch hier zeigte sich, dass die grundsätzliche Problemlage in vielen Beratungsstellen identisch ist: Zum einen fehlt ein Beratungsangebot für gescheiterte Selbständigkeiten, zum anderen wird es auch hier für notwendig gehalten, Beratungsleistungen anzubieten, wenn die Ratsuchenden noch nicht im Bezug von Sozialleistungen nach SGB sind.
Den Besuch nahm die grüne Delegation auch zum Anlass, ihren Landtagsantrag zur Stärkung der Schuldner- und Insolvenzberatung vorzustellen. Nach den Besuchen in verschiedenen Kreisen hatte sich gezeigt, dass die Schuldnerberatungen in Schleswig-Holstein insgesamt gut aufgestellt sind, dass eine Stärkung der Beratungsstellen mit der Überarbeitung des Glücksspielstaatsvertrags jedoch angeraten ist. Landesweit ist eine Zunahme der Beratungen zu verzeichnen, gleichzeitig wird überall der Bedarf nach mehr Präventionsarbeit gesehen.
Von links: Ines Lingner, Monika Heinold, Marlies Fritzen, Claudia Zimmer, Babette Kühn, Olav Kriese, Christiane Balzer
21.2.2011 Koordinierungsstelle für Schuldnerberatungen
Die Koordinierungsstelle Schuldnerberatung in Schleswig-Holstein arbeitet im Auftrag des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume des Landes trägerübergreifend für alle nach § 305 Insolvenzordnung (InsO) anerkannten Schuldner- und Insolvenzberatungsstellen in Schleswig-Holstein. Hier haben wir uns eine Überblick über die landesweite Situation der Verschuldung gemacht.
Der Trend der gestiegenen Privatverschuldung, von dem wir in den vorherigen Gesprächen schon erfahren hatten, wurde klar bestätigt. Besonders problematisch sei die Privatverschuldung in Neumünster und Dithmarschen. Insgesamt werden die verschuldeten Personen immer jünger, was auf moderne Schuldenfallen wie Internet und Handy zurückzuführen sei. Auch steige der Anteil der Menschen, die trotz Arbeit Schulden machen müssen, weil sie sich in einem sogenannten prekären Beschäftigungsverhältnis befinden.
In der Koordinierungsstelle wurde uns mitgeteilt, dass auch Schuldnerberatungstellen, die nicht nach § 305 zugelassen seien, missbräuchlich mit diesem Siegel werben - eine Gesetzeslücke ahndet dies nicht als Ordnungswidrigkeit. Daher haben wir in unserem Landtagsantrag aufgefordert, diese Lücke sofort zu schließen.
Foto: Monika Heinold (links) lässt sich von Alis Rohlf und Peter Petersen ein Aktionsspiel zum spielerischen Umgang mit Geld erklären
16.2.2011 AWO-Schuldnerberatung Bad Oldesloe
Im Gespräch mit den Schuldnerberatern Derlin und Lehmann erfuhren wir, dass ein besonders Problem die Verschuldung bei gescheiterten Existenzgründungen ist. Während es für die Aufbauphase ein großes Beratungsangebot gibt, sei die Beratung bei Verschuldung oder Geschäftsaufgabe ein Problem, das zur Zeit über ehrenamtliche Beratung abgedeckt werde.
Daher haben wir im Landtagsantrag zur Stärkung der Schuldner- und Insolvenzberatung eine entsprechende Forderung mit aufgenommen.
Am Gespräch nahmen auch Karin Hoffmann und Klaudia Rahmann teil.
Foto: (von links): Karin Hoffmann, Herr Derlin, Monika Heinold, Frau Lehmann, Klaudia Rahmann
9.2.2011 Rendsburg
Der Auftakt fand am 9.2. in der Evangelischen Schuldner- und Insolvenzberatungsstelle Rendsburg des Diakonischen Werkes des Kirchenkreises Rendsburg-Eckernförde statt. Im Gespräch mit Ulrich Kaminski und Ralf von Paris informierten sich Monika Heinold und der Kreistagsabgeordnete Armin Rösener über die Situation in Rendsburg.
"Die Verschuldung hat 2010 gegenüber dem Vorjahr zugenommen", wurde den beiden berichtet. Es wurden 105 Insolvenzanträge in 2010 gestellt. 2009 waren es noch 90. Die meisten dieser Anträge waren Privatinsolvenzen. Außergerichtliche Vergleichsverfahren boten die Mitarbeiter im vergangenen Jahr in 207 Fällen an. Zum Vergleich: 2009 waren es noch 120. Gründe für die gestiegene Verschuldung ist vor allem die Wirtschaftskrise. Aber auch das Konsumverhalten spiele eine entscheidene Rolle. In den meisten Fällen sei es leider die fehlende Finanzkompetenz gewesen, die die Verschuldung verurachte, berichteten die Schuldenberater. Eine Gefahr sehen die Schuldenberater auch durch Käufe oder betrügerische Fallen im Internet, auch nehme die Jugendverschuldung zu.
Monika Heinold wies darauf hin, dass es bei der derzeitigen Überarbeitung des Glücksspielsvertrags nun auch darauf ankäme, dass die Beratungsstellen einen fest vereinbarten Teil der Einnahmen bekämen. Dem konnte Kaminski nur zustimmen, da 80% der Suchtkranken Schuldenprobleme hätten, wie er aus der Praxis wusste. Und Armin Rösener fügte hinzu:"Rendsburg hat die größte Spielhallendichte bundesweit, das ist ein trauriger Rekord."
Schuldenberater von Paris (von links) und Kaminski informieren Monika Heinold und Armin Rösener über die Situation der Privatverschuldung in Rendsburg
9.2. Schleswig
In Schleswig informierte sich Monika Heinold und Christoph Jaenicke (Kreistagsabgeordneter) im Gespräch mit Hilke und Gitta Richardsen, Jann Rothberg und Martje Haese über die Situation der Privatverschuldung im Kreis Schleswig-Flensburg bei der Schuldenberatungsstelle des Kreises.
Jann Rothberg erläuterte, dass der größte Teil der beratenen Personen SGB II-EmpfängerInnen seien, fast ein Fünftel käme wegen Miet- oder Stromschulden. Bereits über 13% waren im letzen Jahr jünger als 25 Jahre. Bei der Verschuldung junger Menschen sei die Tendenz steigend.
Positive Erfahrung hat die Beratungsstelle mit Präventionsprojekten gemacht. 4-5 führen sie jährlich durch, und besonders von Schülerinnen und Schülern gäbe es nach solchen Veranstaltungen Nachfragen nach Beratungen. Die Tücken von Handies und Abofallen im Internet treffen oftmals junge Menschen, wurden den Abgeordneten berichtet.
Da der Begriff "Schuldnerberatung" nicht geschützt sei, müssen die Beratungssuchenden aufpassen, dass sie nicht bei einem Privaten Anbieter landen, der an der Verschuldung der Betroffenen auch noch verdienen will. Viele schwarze Schafe tummelten sich als sogenannte Finanzberatung im Internet und verlangen viel Geld von den bereits verschuldeten Menschen. Anerkannte Schuldnerberatungsstellen beraten kostenlos, und in ganz Schleswig-Holstein gibt es diese Anlaufstellen.
Im Gespräch zeigte sich, dass sich die seit Mitte 2010 gegebene Möglichkeit eines Pfändungsschutzkontos bewährt hat. Es ermöglicht Menschen den Erhalt eines Existenzminimums, so dass Miete und täglicher Bedarf trotz Verschuldung bezahlt werden können. Eigentlich ist das P-Konto eine Erleichteriung für die Banken. Doch oft berichten die Klienten der Beratungsstelle, dass die Banken für die Kontoführung dieses sogenannten P-Kontos deutlich höhere Gebühren erheben würden als für ein normales Konto, berichteten die Schuldnerberater, was auch Heinold und Jaenicke für ein fragwürdiges Verhalten halten.
Christoph Jaenicke, Martje Haese, Jann Rothberg (von hinten links), Monika Heinold, Hilke Richardsen und Gitta Richardsen diskutierten über private Verschuldung im Kreis Schleswig-Flensburg
Besuch in der Hofschlachterei Muhs
Bündnis 90/Die Grünen fordern eine Rücknahme der geplanten Kürzungen für den Ökologischen Landbau. Ökologischer Landbau leistet einen wichtigen Beitrag zu Klimaschutz, Wasser- und Bodenschutz und Biodiversität. Außerdem stärkt er den ländlichen Raum mit wirtschaftlichen Impulsen.
Am 4.11.2010 habe ich mit dem Kreisverband Plön die Hofschlachterei Muhs besucht: Hier werden Schweine ökologisch gehalten, dürfen die Ferkel sich frei bei ihren Mutter-Sauen bewegen und werden am Ende ihres Schweinelebens ohne langen Viehtransport auf dem Hof geschlachtet und zu Bio-Wurstprodukten verarbeitet.
Menschenkette gegen Atomkraft ein voller Erfolg!
Bei strahlendem Sonnenschein haben 120.000 Menschen mit einer 120 km langen Menschenkette von Brunsbüttel nach Krümmel gegen Atomkraft demonstriert. Auch die grüne Landtagsfraktion war vor Ort - hier ein Foto vom Streckenabschnitt, auf dem ich mich in die Kette eingereiht habe.
24.4.2010
Frühjahr 2010
Besuchsreihe: Kommunale Finanzgespräche
Zur Zeit besuche ich die Bürgermeister der schleswig-holsteinischen Kommunen, um mir ein Bild der finanziellen Situation vor Ort zu machen. Der Einbruch der Gewerbesteuer, Steuersenkungen sowie Kürzungen des Kommunalen Finanzausgleichs haben den Handlungsspielraum der Kommunen drastisch eingeschränkt. Als schwächstes Glied der Kette sind sie zudem nicht durch eine Schuldenbremse geschützt.
4.3.2010 Gespräch mit Bürgermeister Christiansen in Handewitt
Am Gespräch nahmen teil: Dr. Arthur Christiansen, Mponika Heinold, Kämmerer, Ines Strehlau, Christoph Jaenicke (Kreistag Schleswig), Claudia Prehn
Hier geht's zum Artikel im Flensburger Tageblatt vom 10.3.2010
22.2.2010 Gespräch mit Bürgermeister Müller in Kropp
Am Gespräch nahmen teil: Bürgermeister Müller, Monika Heinold, Christoph Jaenicke (Kreistag Schleswig), Claudia Prehn
Finanzielle Lage der Kommunen extrem angespannt:
Sozialzentrum mit guter Bilanz
Gemeinsam mit dem Kreistagsabgeordneten Christoph Jaenicke habe ich mich über die Situation in Kropp informiert. Bürgermeister Reinhard Müller hatte umfassende Übersichten über die Entwicklung der Finanzkraft in Kropp vorbereitet, die er uns vorstellte.
Auch in Kropp sieht man deutlich, dass den schleswig-holsteinischen Kommunen das Wasser bis zum Hals steht. Zwar ist der Haushalt 2010 noch ausgeglichen, 2011 wird das jedoch nur noch erreicht werden können, wenn beispielsweise Grundstücke verkauft werden.
Wir waren uns einig dass eine solche Finanzpolitik nicht zukunftstauglich ist.
Müller hatte bereits vor einem Monat gemeinsam mit 12 anderen schleswig-holsteinischen Bürgermeistern eine Resolution verfasst, in der die nicht hinnehmbare Finanzsituation der Kommunen angeprangert wurde.
Ich unterstützte die Forderung des Bürgermeisters, dass Steuerentlastungen nicht zu Lasten der Kommunen gehen dürfen. "Die Kommunen leisten die Daseinsvorsorge. Die Bürger und Bürgerinnen sind darauf angewiesen, dass ihre Gemeinde genug Geld hat, um Kindergärten, Schulen und andere kommunale Aufgaben zu finanzieren."
"Wir sind immer am Ende der Kette", so Müller. "Land und Kommunen dürfen die Kommunalen Kassen nicht weiter belasten, wir ächzen schon jetzt unter der Ausgabenlast, die in keinem Verhältnis zu den Einnahmen meiner Gemeinde stehen."
Kropp ist wie viele andere Gemeinden von der Finanz- und Wirtschaftskrise betroffen, hinzu kommt die pauschale Kürzung des Kommunalen Finanzausgleichs durch die Landesregierung und die Steuereinbrüche durch die Steuersenkungen.
"Die Einkommensteuer 2010 wird knapp 400.000 Euro niedriger als angesetzt ausfallen, das ist für uns für uns hochdramatisch", unterstreicht Bürgermeister Müller, "außerdem wird die Gewerbesteuer in diesem Jahr wahrscheinlich um 200.000 Euro geringer ausfallen als 2009". Hinzu kommt, dass die für die Kommunen so wichtige Einnahmequelle Gewerbesteuer in Kropp relativ gering ausfällt, da große Arbeitgeber wie Diakonie und Bundeswehr nicht gewerbesteuerpflichtig sind.
"Die Schrauben, an denen wir selbst drehen können wie Grundsteuer B oder Hundesteuer reichen für eine Kompensation bei weitem nicht aus, um die Einnahmeausfälle zu kompensieren", so Müller.
Ich erläuterte den Vorschlag der GRÜNEN, die Gewerbesteuer zu einer krisensicheren kommunalen Wirtschaftssteuer umzubauen. Damit erhielten die Kommunen mehr Planungssicherheit.
Müller stellte seinen Vorschlag vor, ein Splitting für die Hebesätze der Gewerbesteuer einzuführen, um Personengesellschaften ebenfalls veranlagen zu können – allerdings in einer anderen Höhe als Kapitalgesellschaften und mit der Einkommensteuer verrechenbar. Das würde mehr kommunale Gestaltungsmöglichkeiten für die Höhe der Gewerbesteuer mit sich bringen, zu Gunsten der Kommunen.
Ein weiterer Punkt war die Diskussion über das Sozialzentrum in Kropp, welches Arbeitslosengeld II Empfänger berät und vermittelt. "Es war richtig, dass der Kreis Schleswig-Flensburg sich für das Optionsmodell entschieden hat", so der Kreistagsabgeordnete Christoph Jaenicke. "Die Kommunen haben damit viel Gestaltungsspielraum. Das Sozialzentrum in Kropp ist gut aufgestellt, Vermittlung und Beratung klappen. Hier zeigt sich, dass die kleinteilige Betreuung vor Ort notwendig und richtig ist."
Müller wies darauf hin dass es insbesondere gelingt, junge Menschen aus dem Transferbezug herauszuholen und in Ausbildung oder Arbeit zu vermitteln. Dieses machte er anhand der vorgelegten Zahlen deutlich.
Chrisoph Jaenicke und ich begrüßten es, dass sich die Gemeinde um jeden einzelnen kümmere und helfe statt zu verurteilen. "Die Praxis ist deutlich differenzierter als die pauschale Kritik einiger Politiker. Die von Westerwelle geführte Debatte spaltet die Gesellschaft. Er sollte mal nach Kropp kommen, um sich vor Ort ein Bild davon zu machen, wie die Realität auf dem Arbeitsmarkt tatsächlich aussieht. In der Regel fehlt es an Arbeitsplätzen, nicht am guten Willen der Arbeitslosen."
Bürgermeister Müller, Monika Heinold, Christoph Jaenicke
3.2.2010: Auftaktgespräch mit Bürgermeister Paustian in Plön
"Wir brauchen einen Schutzwall für die Kommunen"
Am Gespräch nahmen teil: Bürgermeister Paustian, Monika Heinold, Ines Strehlau, Herr Frahm (Finanzleitung Plön), Claudia Prehn
In Plön wurde deutlich, dass den schleswig-holsteinischen Kommunen das Wasser bis zum Hals steht. Die negative Gewerbesteuerentwicklung ist in Plön wie erwartet verspätet angekommen und wird 2010 dazu führen, dass die Einnahmen der Stadt um fast ein Drittel niedriger ausfallen als in normalen Zeiten. Dieses ist für Plön – wie auch für andere Städte - kaum zu verkraften. Ich setze mich ein dafür, dass die Gewerbesteuer zu einer krisensicheren kommunalen Wirtschaftssteuer umgebaut wird, damit die Kommunen mehr Planungssicherheit haben.
Die ungünstige Gewerbesteuer-Entwicklung wird verstärkt durch den tiefen Eingriff des Landes in die Kommunalen Kassen. Diese jährlichen Kürzungen des kommunalen Finanzausgleiches aber auch die Auswirkungen des unsäglichen Wachstumsbeschleunigungsgesetzes führen dazu, dass die Kommunen finanziell ausbluten und notwendige Aufgaben nicht mehr erledigen können. Statt Schulsozialarbeit zu finanzieren, muss auch die Stadt Plön die Steuergeschenke für Hotelbesitzer mit bezahlen. Das ist mehr als ärgerlich.
Es fehlt die zugesicherte Kompensation für diese Steuersenkungen, die mit Inkrafttreten des Gesetzes da sein sollte. Ich befürchtete, dass das Land aus eigener Kraft die Schuldenbremse nicht umsetzen und sich deshalb finanziell bei den Kommunen bedienen könnte.
Um dieses zu verhindern, hat die Grüne Landtagsfraktion einen Vorschlag gemacht, den finanziellen Schutz der Kommunen in die Verfassung aufzunehmen. Die Schuldenbremse darf nicht dazu führen, dass das Land den Kommunen noch mehr Geld aus dem Kommunalen Finanzausgleich wegnimmt. Die Kommunen brauchen einen Schutzwall, damit sie handlungsfähig bleiben.
Bürgermeister Paustian hob in dem Gespräch die besonderen Leistungen der Stadt im Bildungs- und Betreuungsbereich hervor: "Durch unseren Schulverband ist eine Nachmittagsbetreuung sowie ein preisgünstiges Mittagessen für die Kinder sichergestellt. Zurzeit bilden wir Tagesmütter und –väter aus, um auch dem Bedarf der Betreuung der Unterdreijährigen nachkommen zu können."
Paustian hält es für unerlässlich, alle Einsparpotentiale zu realisieren und hob in diesem Zusammenhang die mögliche Zusammenlegung von Verwaltungen hervor.
Ines Strehlau wies auf die positiven Effekte von Verwaltungszusammenlegungen hin: "Die dadurch freiwerdenden Gelder können viel sinnvoller im Sinne der Bürgerinnen und Bürger der Städte verwendet werden."
Einig waren wir uns alle, dass die geplante Neuausrichtung der ARGEN gestoppt werden muss. "Alle Betroffenen sind glücklich, dass die Leistungen für Hartz IV EmpfängerInnen endlich unter einem Dach gewährt werden. Das Rad zurückzudrehen würde einen Wust an überflüssiger Bürokratie erzeugen. Die Landesregierung muss sich dafür stark machen, dass dieses verhindert wird. Wir brauchen eine Änderung des Grundgesetzes, damit Hilfe aus einer Hand auch weiterhin stattfinden kann", so Ines Strehlau.
Hier geht's zum Bericht vom Ostholsteiner Anzeiger vom 9. Februar 2010
März 2011
Die Demonstration Ende März in Hamburg hat eindrucksvoll unterstrichen, wie viele Menschen in diesem Land nicht länger auf Atomkraft setzen. Wir Grüne setzen uns dafür ein, dass es zum schnellstmöglichen Ausstieg kommt.
9. September 2009
Übergabe einer Spende von 2.000 Euro an den Kinderschutzbund Kiel
Mit Interesse verfolge ich den Ausbau des Kinderhauses "Blauer Elefant" in Kiel. Ich hatte das Projekt bereits vor eineinhalb Jahren besucht und war begeistert. Da ich zeitlich so eingebunden bin, dass ich das Projekt nicht ehrenamtlich unterstützen kann, habe ichheute einen Spendenscheck vorbeigebracht.
Der Deutsche Kinderschutzbund hat dazu eine Pressemitteilung herausgegeben.
17. August 2009
Besuch auf dem "Bauspielplatz" des Kita-Vereins Waldstraße e.V. im Rahmen der Kampagne "Mit der Natur auf du und du"
Die Grüne Landtagsfraktion besucht innerhalb ihrer Kita-Kampagne Leuchtturmprojekte in Schleswig-Holstein. Am 13. August ist Monika Heinold, Landtagsabgeordnete der Grünen, zusammen mit Dr. Valerie Wilms, Ines Strehlau und Hans-Jürgen Bethe zu Besuch in der vorbildlichen Kindertagesstätte des Vereins Waldstraße e.V. in Pinneberg gewesen.
Ines Strehlau, Helga Grüne-Ostmeier, Dr. Valerie Wilms und Monika Heinold, MdL
Ausführlich ließen sich die PolitikerInnen von Frau Grüne-Ostmeier, Vorsitzende des Vereins, über die verschiedenen Projekte und Kindertagesstätten der Elterninitiative Waldstraße e.V. informieren. Sie zeigten sich beeindruckt von dem großen Engagement des Vereins und der Mitarbeiter und der naturnahen und kindergerechten Konzeption.
Dazu sagte Monika Heinold:
"Umweltbewusstsein wird hier wirklich aktiv erlernt, es muss nicht auf theoretischer Basis gelehrt werden. Man sah das Verständnis der Kinder für die Natur beispielsweise am Umgang mit Libellen, die sie auf dem Gelände des Bauspielplatzes gefunden hatten. Kinder, die solche Erfahrungen in der Kita machen, werden ganz selbstverständlich eine enge Bindung zur Natur aufbauen und sie schützen. Wir müssen als Politik die Rahmenbedingungen weiter verbessern, damit alle Kitas mehr Möglichkeiten bekommen, dieses Bewusstsein bei den Kindern zu fördern."
21.7.2009
Zur aktuellen Entwicklung in Schleswig-Holstein erklären die DirektkandidatInnen der Kieler Grünen, Monika Heinold (Kiel-Ost), Anke Erdmann (Kiel-West) und Dirk Scheelje (Kiel-Nord)
Wir freuen uns auf einen kurzen, knackigen Sommerwahlkampf. Schleswig-Holstein hat besseres verdient als den unerträglichen Hahnkampf zwischen Carstensen und Stegner.
Mit ihrer Nominierung der DirektkandidatInnen vor drei Wochen sind die Kieler Grünen dafür gut augestellt. Wir stehen für eindeutige Inhalte:
Monika Heinold: "Geld für Bildung statt für Banken. Mit einer soliden Finanzpolitik streite ich für finanzielle Spielräume zu Gunsten von Kindergärten, Schulen und Hochschulen"
Dirk Scheelje: "Kein Kohlekraftwerk in Kiel ist eine gute Steilvorlage für eine konsequente Klimawende im Land".
Anke Erdmann: "Unsere Schulen brauchen wieder Rückenwind statt ständiger Störfeuer des Bildungsministeriums".
Wir sind das Provinztheater leid! Neuwahlen sind schon lange überfällig. Wir haben die besten Voraussetzungen für eine starke grüne Fraktion im Landtag.
Gut für Schleswig-Holstein.
Direktkandidatur in Kiel: Dirk Scheelje, Anke Erdmann, Monika Heinold
16. Juli 2009
Sonderzahlung an HSH-Vorstand
Die Zahlung von fast 3 Millionen Euro an einen Manager, der am Niedergang der HSH Nordbank selbst mit beteiligt war, ist ein unfassbarer Vorgang, ist unmoralisch und unverantwortlich!
Hier ist der Link zu meiner Landtagsrede zum Thema "Sonderzahlungen an den Vorsitzenden der HSH Nordbank". Landtagsrede
3. Juni 2009:
Die Oppositionsfraktionen von FDP, Bündnis 90/Die Grünen und SSW haben gemeinsam einen Antrag zur Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur HSH Nordbank für die Landtagssitzung im Juni 2009 eingereicht.
Situation der Landesbanken
Die Situation der Landesbanken hat sich seit dem Wegfall der Staatsgarantien 2005 verändert. In ihrem Geschäftsgebaren haben sich die Landesbanken seitdem immer mehr den Privatbanken angeglichen. Deshalb fordern Bündnis 90/Die Grünen einen neuen Umgang mit ihnen.
Herzlichen Glückwunsch, Torsten Albig!
Am 15.3. um 19:00 Uhr stand das überraschend klare Ergebnis bei der Oberbürgermeister-Wahl in Kiel fest: Die SPD konnte – mit GRÜNER Unterstützung - mit ihrem Kandidaten Torsten Albig die jahrzehntelange rote Hochburg Kiel wieder zurückerobern.
Mit diesem Wahlergebnis verbinde ich vor allem die Hoffnung, dass die rot-grüne Zusammenarbeit im Kieler Rathaus gestärkt wird und dass es vor allem für die Bereichen Klimaschutz und Bildung neue kräftige Impulse gibt.
Für die wichtigen grünen Themen Kohlekraftwerk, Stadtregionalbahn und mehr Geld für Schulen bringt dieses Wahlergebnis einen kräftigen Schub! Nun müssen GRÜNE, SPD und SSW im Kieler Rathaus gemeinsam mit dem neuen Oberbürgermeister am selben Strang in dieselbe Richtung ziehen. Das wird die Landeshauptstadt Kiel weiter voran bringen!
Bei der noch amtierenden Oberbürgermeisterin Frau Volquartz möchte ich mich für die gute Zusammenarbeit mit uns GRÜNEN in den letzten Jahren bedanken!
Kleiner grüner Parteitag Sa. 14.02
Monika stellt Antrag zur Finanzkrise, Landesbanken und Sparkassen vor.
Hier der Link zum SH-Landesverband: Antrag Monika
Den Beschluss gibt es hier: PDF-Dokument
Kein Kind ohne Mahlzeit?
Monika Heinold informierte sich in Trappenkamp über die Wirksamkeit des neuen Sozialfonds
Vor einem Jahr hat Monika Heinold angesichts der Kinderarmut im Lande die politische Forderung "Kein Kind ohne Mahlzeit" erhoben. Obwohl ihr Landtagsantrag im Parlament abgelehnt wurde, hat die Landesregierung dann doch die Forderung aufgenommen und umgesetzt. Seit diesem Frühjahr können Familien mit einem geringen Einkommen einen Zuschuss erhalten und müssen nur noch einen Euro zum Mittagessen beisteuern.
Monika Heinold hat nun die AWO-Kindertagesstätte "Pusteblume", in der mehr als die Hälfte aller Kinder aus einkommensschwachen Familien aus Trappenkamp kommen, nochmals besucht und nachgefragt, ob sich die Situation der armen Familien verbessert hat. Die Leiterin der Kindertagesstätte Cordula Schultz berichtete, dass nun 15 Familien von einem Essenzuschuss in Höhe von 20 Euro monatlich profitieren. Landesweit unterstützt der Sozialfonds über 5000 Kinder. Man rechnet aber mit steigenden Zahlen, da durchaus noch nicht alle einkommensschwachen Familien von dem Angebot Gebrauch machen. Dazu sagte Monika Heinold: "Die Landesregierung hat aber nun den Bedarf erkannt und den Sozialfonds mit jährlich 600 000 Euro ausgestattet. Das ist lobenswert. Meine Forderung "Kein Kind ohne Mahlzeit" gilt aber auch für arme Schulkinder! Wir müssen noch mehr Geld in die Hand nehmen, um unsere gesellschaftliche Pflicht zu erfüllen: Hungrige Kinder darf es in einem reichen Land nicht geben."
Bücherspende: Nicht nur für den Bauch, auch für den Kopf muss gesorgt werden!
Monika Heinold brachte ein Bücherpaket mit - als geistige Nahrung.
Die Bilderbücher sollen helfen, den Bildungshunger zu stillen!
Und schon den ganz kleinen Kindern Appetit aufs Lesen machen.
(28. November 2008)
Land muss Fachhochschule Wedel finanziell besser stellen
Monika Heinold setzt sich für höhere Landeszuschüsse ein
Der Rektor der Fachhochschule Wedel, Prof. Dr. Dirk Harms (rechts) und sein Sohn und Nachfolger Eike Harms (links) informierten die Landtagsabgeordnete Monika Heinold und den Pinneberger Kreisverbandsgeschäftsführer B 90/Die Grünen Thorsten Berndt anlässlich eines Besuches über die Situation der Fachhochsschule.
Die seit 1948 bestehende, private Fachhochschule finanziert sich derzeit zu 54% aus Landesmitteln und zu 43 % aus Studiengebühren: Die rund 1100 StudentInnen der Fachrichtungen Informatik, Wirtschaftsingenieurwesen und BWL und müssen etwa 900 Euro pro Semester bezahlen. Die jährlichen Zuschüsse des Landes in Höhe von 2,132 Millionen Euro sollen im Haushaltsjahr 2009/10 um 32 000 Euro gekürzt werden. Professor Dirk Harms, Rektor der Fachhochschule, hatte darum die Parteien des Landes um Unterstützung gebeten, in der Hoffnung, dass die Kürzungen zurückgenommen werden. Harms wünscht sich vielmehr eine Erhöhung der seit 12 Jahren eingefrorenen Zuschüsse des Landes, um die gestiegenen Personalkosten für 80 Angestellte bezahlen zu können. "Bildung ist das Zukunftsthema Nr. 1, betont die Koalition in Kiel bei jeder Gelegenheit. Wie kann die Regierung dann dieser exzellenten Hochschule die Gelder kürzen? Das passt nicht zusammen!" sagte Heinold. "Ein Studienplatz hier an der Fachhochschule kostet das Land nur etwa die Hälfte eines Studienplatzes an einer staatlichen Hochschule. Jeder, der sich ernsthaft mit der Situation hier befasst, erkennt: Sparmaßnahmen gefährden den Bestand der Fachhochschule, weil die Studiengebühren nicht beliebig erhöht werden können. Darum dürfen die Landeszuschüsse nicht gekürzt werden. Sie müssten im Gegenteil um 100 000 Euro jährlich erhöht werden, damit die Tarifsteigerungen aufgefangen werden können." Thorsten Berndt ergänzte: "Die Regierung handelt fahrlässig, wenn sie die Zuschüsse kürzt. Die Fachhochschule ist nicht nur ein wichtiger regionaler Wirtschaftsfaktor, von ihr gehen auch wichtige Impulse für die Region aus. Allein in den letzten acht Jahren gründeten Absolventen 19 Betriebe in der Region."
(6. November 2008)
Grüne, zur Sonne, zur Freiheit
Grüne zum Lichte empor.
Hell aus der atomaren Vergangenheit
leuchtet die Zukunft hervor!
Der Fraktionsvorsitzende Karl-Martin Hentschel und Monika Heinold besichtigen eine im Bau befindliche Solaranlage der Firma Jenny aus Bad Oldeslohe.
Klimaschutz als Jobmaschine
Neue Energien schaffen neue Arbeitsplätze – unter diesem Motto besucht die Grüne Landtagsfraktion Handwerksbetriebe in Schleswig-Holstein, die sich auf die Versorgung mit regenerativer Energie – also Sonne, Wind und Wasser – spezialisiert haben. Das Geschäft mit der innovativen Technik wird umso lohnender, je teurer Öl, Kohle und Atomstrom werden: Ökologie und Ökonomie gehen eine fruchtbare Verbindung ein, die zukunftsweisende Arbeitsplätze schafft. Bereits heute arbeiten in Schleswig-Holstein zehnmal mehr Beschäftigte im Bereich der regenerativen Energien als im Bereich der konventionellen Stromerzeugung. Monika Heinold: "Wir Grünen wollen die politischen Weichen stellen, damit Schleswig-Holstein zur Zuglokomotive unter den anderen Bundesländern wird - und umweltschonende, energieeffiziente Technologien kräftig voran treibt."
Monika Heinold startet landesweite "Aktion Wildnis"
"Jeder kann in seinem Garten eine kleine Wildnis schaffen und Arten überleben lassen!" mit diesen Worten startete Monika Heinold die "Aktion Wildnis" in Eckernförde. Anlass war die UN-Konferenz zur biologischen Vielfalt, die im Mai in Bonn stattfand. Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen will das Jahr 2008 nutzen, um die Bevölkerung für dieses wichtige Thema zu sensibilisieren. Die Aktion startete im Frühjahr: Auf Marktplätzen überall im Lande wurde eine alte Heil- und Zauberpflanze verteilt.
Die "Immerlebende" (lat. Sempervivum, auch bekannt als Haus- oder Dachwurz) wuchs früher auf Mauerkronen und Dächern. Heute muss sie vielerorts der Zivilisation weichen. Die immergrüne Pflanze ist unser Symbol für den Erhalt der Artenvielfalt: Wer die Geschichte dieser Pflanze kennt und ihre ökologische Bedeutung versteht, wird sie in seinen Garten, auf das Schuppendach oder in einen Balkontopf pflanzen. Und damit ein Zeichen gegen den Artenschwund setzen: Allein in Schleswig-Holstein ist jede zweite Blüh- und Farnpflanzenart gefährdet; jede zweite Vogelart sowie zwei Drittel aller Amphibien sind vom Aussterben bedroht.
Vielfalt der Arten – auch in Deinem Garten!
Unser GRÜNES Ziel ist es, den Artenverlust bis 2010 zu stoppen und für die Wiederherstellung von Lebensräumen für Pflanzen und Tiere zu sorgen. Wir wollen zeigen, dass jeder Mensch etwas für die Artenvielfalt tun kann!
Es gibt viele unterschiedliche Arten von Sempervivum:
Hier die spinnwebige Dachwurz mit ihren winzigen, eingesponnen Rosetten
Sichtlich viel Spaß beim Start der Aktion Wildnis hatten die Eckernförder Grünen Britta, Matthias-Alexander und Henning!
GRÜN blüht WILD in STADT und LAND!
Politiker/innen der Landtagsfraktion starteten die "Aktion Wildnis" gemeinsam mit örtlichen Grünen in folgenden Orten:
 | Neumünster |
 | Pinneberg |
 | Bad Oldeslohe |
 | Bad Segeberg |
 | Schleswig |
 | Kiel |
 | Friedrichstadt |
 | Rendsburg |
Aktion Wildnis Faltblatt